Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der KI-Macht-Lernen GmbH i.G.

§ 1 Geltungsbereich und Definitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der KI-Macht-Lernen GmbH i.G., Frankenstraße 22, 71065 Sindelfingen (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Lern-Apps und Dienste des Anbieters.

(2) Es gelten zwei Vertragstypen:

• Schulvertrag (B2B): Vertrag mit einer Schule, einem Schulträger oder einer sonstigen Bildungseinrichtung als Institution. Die Schule handelt als Unternehmer im Sinne des BGB.
• Einzelvertrag (B2C): Vertrag mit einer Einzelperson (Lehrkraft, Elternteil, volljährige Schülerin/volljähriger Schüler). Es gelten die vollen Verbraucherschutzrechte.

(3) Weitere Definitionen:

• Klassenlizenz: Zugang für eine definierte Gruppe von Schülerinnen und Schülern im Rahmen eines Schulvertrags.
• KI-Funktionen: Optionale, KI-gestützte Lernhilfen innerhalb der Apps (z.B. Erklärungen, Hinweise, Übungsvorschläge).
• Lern-Apps: Die webbasierten Anwendungen des Anbieters, erreichbar unter der Domain ki-macht-lernen.de und deren Subdomains.

(4) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt webbasierte Lern-Apps für den schulischen und privaten Gebrauch zur Verfügung. Die Apps sind browserbasiert und erfordern keine Installation.

(2) Die Nutzung der Lern-Apps ist kostenpflichtig und umfasst den Vollfunktionsumfang inklusive KI-gestützter Lernhilfen, Lernfortschrittsspeicherung und ggf. Kursverwaltung für Lehrkräfte.

(3) Der konkrete Funktionsumfang der einzelnen Apps ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website des Anbieters.

§ 3 Vertragsschluss

A. Schulvertrag (B2B)

(1) Der Schulvertrag kommt durch eine formelle Bestellung der Schule oder des Schulträgers und die Bestätigung des Anbieters per E-Mail zustande.

(2) Die Schule benennt eine Kontaktperson (in der Regel eine Lehrkraft), die für die Verwaltung der Klassenlizenzen verantwortlich ist.

B. Einzelvertrag (B2C)

(1) Einzelpersonen (Lehrkräfte, Eltern) können sich online über die Lern-Apps registrieren. Der Vertrag kommt mit Abschluss des Registrierungsprozesses zustande.

(2) Ist die nutzende Person unter 16 Jahren, ist die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten erforderlich (Art. 8 DSGVO). Der Anbieter holt diese Einwilligung im Registrierungsprozess ein.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Der Preis beträgt 1 € pro Schüler/in pro Monat (inkl. gesetzl. MwSt.). Dieser Preis umfasst den Zugang zu allen Lern-Apps und KI-Funktionen.

(2) Für Schulverträge gilt:

• Abrechnung erfolgt auf Rechnung mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen.
• Die Abrechnung basiert auf der Anzahl der lizenzierten Schülerplätze.

(3) Für Einzelverträge gilt:

• Die Zahlung erfolgt per vom Anbieter angebotenen Zahlungsmitteln.
• Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.

(4) Der Anbieter behält sich Preisanpassungen vor. Preisänderungen werden dem Vertragspartner mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an die im Konto hinterlegte Adresse mitgeteilt. Der Vertragspartner hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung. Wird der Vertrag nicht gekündigt, gilt ab dem mitgeteilten Zeitpunkt der neue Preis.

§ 5 Widerrufsbelehrung (nur Einzelvertrag / B2C)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

KI-Macht-Lernen GmbH i.G.
Frankenstraße 22
71065 Sindelfingen
E-Mail: info@ki-macht-lernen.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

§ 6 Nutzungsrechte und Pflichten (Lizenzbedingungen)

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Lern-Apps im vereinbarten Umfang ein.

(2) Bei Schulverträgen ist die Nutzung auf die im Vertrag genannte Schule und die dort unterrichteten Schülerinnen und Schüler beschränkt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte (andere Schulen, Nachhilfeinstitute o.Ä.) ist nicht gestattet.

(3) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

• Die Lern-Apps oder Teile davon zu kopieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln (Reverse Engineering);
• Die Apps oder deren Inhalte kommerziell weiterzuvertreiben;
• Automatisierte Zugriffe (Bots, Scraper) auf die Apps auszuführen;
• Sicherheitsmaßnahmen der Apps zu umgehen oder zu manipulieren;
• Die KI-Funktionen systematisch zu nutzen, um große Mengen an KI-generierten Inhalten zu extrahieren.

(4) Der Quellcode der Lern-Apps ist Eigentum der KI-Macht-Lernen GmbH und urheberrechtlich geschützt (siehe IP-Wasserzeichen im Build-Output).

§ 7 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Lern-Apps von 99 % im Jahresmittel. Eine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht übernommen.

(2) Hiervon ausgenommen sind Zeiten für geplante Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die durch höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern (Hosting, DNS, Authentifizierungsdienst) oder sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände verursacht werden.

(3) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten gelegt und — soweit möglich — vorab auf der Website angekündigt.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) KI-generierte Inhalte: Die KI-gestützten Lernhilfen dienen als Hilfestellung und Orientierung. Sie stellen keine verbindlichen Fachauskünfte dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität KI-generierter Inhalte. Insbesondere können KI-generierte Erklärungen fachliche Fehler enthalten. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

(2) Bei Schulverträgen schließen Anbieter und Schule einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Der Anbieter stellt den AVV auf Anfrage zur Verfügung.

(3) Der Anbieter setzt kein Tracking, keine Analyse-Tools und kein Profiling ein.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten monatlich zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt) an info@ki-macht-lernen.de.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zum Paid Tier gesperrt. Der Nutzer kann seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende anfordern. Danach werden personenbezogene Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 11 Änderung der AGB

(1) Es gilt die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB, abrufbar auf der Website des Anbieters.

(2) Wesentliche Änderungen werden auf der Website kenntlich gemacht. Durch die fortgesetzte Nutzung der Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen erklären sich Nutzer mit den geänderten AGB einverstanden.

(3) Für bestehende Schulverträge gilt: Wesentliche Änderungen werden der Schule per E-Mail mitgeteilt. Die Schule hat die Möglichkeit, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für Verbraucher gilt: Die Wahl des deutschen Rechts führt nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Art. 6 Abs. 2 Rom I-VO).

(3) Gerichtsstand für Streitigkeiten aus Schulverträgen (B2B) ist Stuttgart, soweit der Kunde Kaufmann ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Februar 2026